Die Geheimen Spielregeln des Welthandels WTO - GATS - TRIPS - MAI

Entgegen der weit verbreiteten Annahme, der Neoliberalismus kenne keine Regeln, sind zahlreiche weitreichende wirtschaftspolitische Abkommen in Kraft, die den Einfluss der großen Konzerne kontinuierlich vergrößern. Diese Abkommen verstecken sich hinter Kürzeln wie GATS, TRIPS, WTO, MAI oder DSU. Eine breite öffentliche Debatte über die wichtigsten Spielregeln des Welthandels, die unseren Lebensalltag stark betreffen, findet nicht statt. Dieses Buch soll helfen, die Geheimschrift der globalen Wirtschaftspolitik zu entziffern.

WTO. Hinter dem vielleicht bekanntesten Kürzel steckt die mit Abstand mächtigste Institution auf dem internationalen politischen Parkett: die Welthandelsorganisation. Ihre Abkommen regeln bis in feine Details die Wirtschaftsbeziehungen der 144 Mitgliedsstaaten. Als oberstes Prinzip der WTO gilt der Freihandel. Die Annahme, Freihandel bringe allen Menschen auf Erden Wohlstand und Frieden, ist durch die Wirklichkeit widerlegt. Zur Durchsetzung des Freihandels verfügt die WTO über ein äußerst effizientes Schiedsgericht, das DSU. Wer gegen den Freihandel verstößt, muss mit schmerzhaften Strafen rechnen. Die WTO ist nicht Bestandteil der Vereinten Nationen und damit zu keiner Rücksichtnahme in Bezug auf Menschenrechte, Sozial- und Arbeitsrechte, Umweltschutz, nachhaltige Entwicklung oder Gerechtigkeit verpflichtet.

Unser aller Lebensalltag ist vom Freihandel betroffen: nicht nur Patente, Dienstleistungen und Güter, auch nationale Umweltschutzgesetze und internationale Umweltschutzabkommen. Das Verhältnis zwischen Freihandel und Umwelt ist eine Geschichte der Unvereinbarkeit. Zahlreiche Konfliktfälle zeugen von diesem Widerspruch. Oft entscheidet das Schiedsgericht der WTO zugunsten des Freihandels und gegen den Umweltschutz. Nicht anders verhält es sich mit Freihandel und solidarischer Gesundheitsvorsorge, ArbeitnehmerInnenrechten, Menschenrechten oder KonsumentInnenschutz.

Mit fortschreitender Liberalisierung wächst jedoch auch der Widerstand gegen die uneingeschränkte Herrschaft der Konzerne - und der Ruf nach Alternativen. Die WTO ist zur zentralen Zielscheibe der globalisierungskritischen Bewegung geworden. Wie viel Freihandel verträgt die Globalisierung? Ist Freihandel überhaupt der falsche Ansatz? Dieses Buch bietet eine einführende Erklärung der Grundlagen des Neoliberalismus sowie Alternativen für eine faire Gestaltung der Weltwirtschaft.

HerausgeberInnen: ATTAC ist ein Netzwerk von GlobalisierungskritikerInnen, das 1998 in Frankreich entstanden und seither weltweit in über 40 Ländern aktiv geworden ist. ATTAC setzt sich für eine sozial gerechte und ökologisch verträgliche Gestaltung der Globalisierung ein.